Impressum

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB) zur Nutzung des Branchenportals www.deco21.de
- nachfolgend PORTAL genannt -


der


ANOVA GmbH
Joachim-Jungius-Str. 10, D-18059 Rostock

- nachfolgend ANOVA genannt -


§1 Gegenstand

(1) ANOVA betreibt die interaktive Plattform www.deco21.de als zentrale Informations- und Kommunikationsplattform für die Heimtextil-Branche und interessierte Endkunden. Sie wird im Internet bereitgestellt und steht allen Interessierten, teilweise gegen Entgelt, zur Benutzung zur Verfügung. Mit der Nutzung des PORTALS erklärt der Benutzer, dass er von diesen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) Kenntnis hat und mit ihrer Geltung einverstanden ist.

(2) Zweck des PORTALS ist es, den Benutzern verschiedene Informationen und Dienste bereitzustellen und Kontakte zu anderen Benutzern und Anbietern zu vermitteln. Des Weiteren besteht die Möglichkeit, selbst Informationen einzutragen.

(3) Den Benutzern werden außerdem im Rahmen der Nutzung des PORTALS Informationen und Daten (Newsletter, Benachrichtigungen, News-Groups) ohne gesonderte Aufforderung bekannt gemacht.

(4) Das PORTAL ermöglicht den Benutzern, sich einander bekannt zu machen, Geschäftsbeziehungen aufzubauen und letztendlich auch untereinander Verträge abzuschließen. In diese Verträge ist ANOVA in keiner Weise eingebunden. Ein Vertragsverhältnis zwischen ANOVA und den Benutzern besteht nur insofern, als ANOVA das PORTAL gemäß diesen Bedingungen zur Verfügung stellt.


§2 Pflichten der Benutzer

(1) Der Benutzer ist verpflichtet, das PORTAL dem Zweck entsprechend zu nutzen. Unter einer zweckentsprechenden Nutzung ist insbesondere zu verstehen, dass alle Eingaben und Eintragungen den Tatsachen entsprechen, korrekt, vollständig und wahrheitsgemäß sind.
Der Benutzer unterlässt alle Handlungen wie
- die Eintragung fiktiver Informationen und Angebote,
- jegliche missbräuchliche Nutzung und Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften,
- strafbare oder rechtswidrige Handlungen,
- jegliche Gefährdung der Vertraulichkeit,
- jegliche Gefährdung der Sicherheitsvorkehrungen des PORTALS,
- Handlungen und Äußerungen, die gegen die guten Sitten verstoßen,
- Handlungen, welche die Datensicherheit gefährden.
Erkennbare Mängel oder Schäden sind unverzüglich an ANOVA zu melden.
Der Benutzer verpflichtet sich zur Geheimhaltung von Passwörtern bzw. zur unmittelbaren Änderung des Passwortes, falls eine Kenntnisnahme durch Dritte zu befürchten ist.
Der Benutzer verpflichtet sich zur Löschung von Eintragungen, die nicht mehr den Tatsachen entsprechen.

(2) Der Benutzer verpflichtet sich, Email-Adressen oder sonstige Daten anderer Benutzer des PORTALS lediglich im Rahmen der Nutzung des PORTALS zu verwenden und diese weder zu gewerblichen Zwecken zu nutzen noch Dritten zugänglich zu machen.

(3) Verstößt ein Benutzer gegen die o. g. Pflichten, so ist ANOVA berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen, den Zugang vorübergehend oder ganz zu sperren.


§3 Registrierung / Datenschutz

(1) Für die Nutzung des PORTALS ist eine Registrierung erforderlich. Der Benutzer beantragt die Registrierung durch Ausfüllen der auf der Web-Site zur Verfügung gestellten Formulare. Jeder Zugang zu den geschützten Bereichen des PORTALS und den darin angebotenen Diensten erfordert die Angabe der Benutzerkennung und des Passwortes.

(2) Für die Nutzung bestimmter Dienstleistungen des PORTALS (z.B. Bildservice) ist ein Entgelt zu entrichten. Die jeweiligen Nutzungsbedingungen und Preise können auf dem PORTAL eingesehen werden.

(3) Kommt ein registrierter Benutzer seinen Zahlungsverpflichtungen im Rahmen der Nutzung bestimmter kostenpflichtiger Dienstleistungen dieses Portals nicht nach, so hat ANOVA nach erfolgter Nachfristsetzung das Recht zur fristlosen Kündigung dieses Vertrages.

(4) Registrierte Benutzer erhalten zur Nutzung des PORTALS ein Login (Benutzerkennung und Passwort). Die Benutzer sind verpflichtet, ihr Login geheim zu halten. Sie haften in vollem Umfang für den Schaden, der dadurch entsteht, dass durch ihr fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten Dritte von ihrem Login Kenntnis erhalten.

(5) Der Benutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass ANOVA seine personenbezogenen Daten unter Beachtung der geltenden Datenschutzgesetze speichert, verwendet und an andere Benutzer ausschließlich im Sinne des PORTALS weitergibt. Für die Zusendung von Informationen anderer Benutzer per E-Mail erteilt der Benutzer sein gesondertes Einverständnis, welches jederzeit widerrufen werden kann.

(6) Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, dass alle Zugriffe auf das PORTAL protokolliert und gespeichert werden. Die Zugriffsdaten werden ausschließlich für interne Zwecke beim Portal-Betreiber genutzt, soweit dies für dessen Betrieb erforderlich bzw. sinnvoll ist.


§4 Vermittlung von Lieferungen / Leistungen

(1) ANOVA vermittelt lediglich Lieferungen/Leistungen; sämtliche Verträge kommen unmittelbar und ausschließlich zwischen dem Benutzer und dem jeweiligen Anbieter zustande. Jede Anfrage wird über das PORTAL bzw. ANOVA als Erklärungsbote im Auftrag des Benutzers an den betreffenden Anbieter weitergegeben. ANOVA ist lediglich Vermittler von Fremdleistungen. Ein Liefervertrag/Dienstleistungsvertrag kommt unmittelbar und ausschließlich zwischen dem Benutzer und dem jeweiligen Anbieter zustande. Der Benutzer dokumentiert seinen Willen durch das Absenden der Anfrage an den Anbieter. Alle Fragen der Vertragsabwicklung werden direkt zwischen dem Anbieter und dem Benutzer geklärt. Alle Ansprüche und Verpflichtungen, die sich aus der Bestellung ergeben, bestehen unmittelbar und ausschließlich zwischen dem Benutzer und dem jeweiligen Anbieter.

(2) ANOVA tritt darüber hinaus selbst als Anbieter auf (z.B. Bildservice). In diesem Fall gelten auf der Grundlage dieses Vertrages gesonderte Allgemeine Geschäftsbedingungen.

(3) Die im PORTAL angegebenen Preise sind Orientierungspreise zur Vorabinformation. Den für den konkreten Vertragsabschluss relevanten Preis erhält der Benutzer direkt vom jeweiligen Anbieter per Rechnungslegung. Das betrifft zum Beispiel unterschiedliche gesetzliche Regelungen zur Umsatzsteuer.

(4) Der Benutzer hat davon Kenntnis, dass für die dargestellten Inhalte der jeweilige Anbieter selbst verantwortlich ist. Weiterhin akzeptiert der Benutzer, dass die dargestellten Inhalte Fehler enthalten können bzw. eine Aktualisierung der Daten des jeweiligen Anbieters noch nicht erfolgt sein kann.


§5 Schutzrechte

(1) Jede Art der Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder Veröffentlichung des PORTALS oder von Teilen hieraus ist untersagt, es sei denn, die Vervielfältigung ist Voraussetzung für den bestimmungsgemäßen Gebrauch des PORTALS. Dies gilt auch für Produktbeschreibungen, Dokumentationen und Bedienungsanleitungen.

(2) Urhebervermerke oder sonstige Identifikationskennzeichen dürfen weder verändert noch entfernt werden.

(3) Im Rahmen der Nutzung des PORTALS werden Benutzern u. U. Softwareprodukte oder -updates zur Verfügung gestellt. Die dafür geltenden Lizenzbestimmungen sind vom Benutzer einzuhalten.


§6 Verfügbarkeit / Leistungsänderungen

(1) ANOVA strebt an, das PORTAL rund um die Uhr zu betreiben, kann jedoch nicht garantieren, dass Zugang oder Nutzung ununterbrochen oder fehlerfrei möglich sind. ANOVA behält sich insbesondere vor, den Betrieb des PORTALS für Wartungsarbeiten u.ä. kurzzeitig zu unterbrechen. Auf das vom Benutzer zu entrichtende Entgelt haben derartige Unterbrechungen keinen Einfluss.

(2) ANOVA hat jederzeit das Recht, Eintragungen im PORTAL ohne vorherige Ankündigung zu löschen, wenn dies für den ordnungsgemäßen Betrieb des PORTALS erforderlich ist.
(3) ANOVA behält sich das Recht vor, die Leistungen des PORTALS zu erweitern oder zu verändern. Falls eine Veränderung zu einer Leistungserhöhung oder -verringerung führt, durch die das Gleichgewicht von Leistung und Gegenleistung mehr als unwesentlich beeinträchtigt wird, kann das Nutzungsentgelt angemessen erhöht oder verringert werden. Für den Fall, dass sich die Parteien auf eine derartige Veränderung des Nutzungsentgelts nicht einigen können, steht jeder Partei das Recht zur außerordentlichen schriftlichen Kündigung zu.


§7 Haftung / Gewährleistung

(1) Das PORTAL wird im Internet bereitgestellt. Auf Risiken und Gefahren, die sich aus der Nutzung im Internet ergeben, hat ANOVA keinen Einfluss. Alle sich aus der Nutzung des Internets ergebenden Risiken, Gefahren und Kosten trägt der Benutzer.

(2) ANOVA haftet nicht für fahrlässig verursachte Schäden außerhalb der sich aus diesem Vertrag ergebenden Kardinalpflichten. Eine Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn besteht nicht, sofern sich die Haftung nicht aus vorsätzlichem Handeln oder dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft ergibt.

(3) ANOVA ist um die Richtigkeit der an die Benutzer übermittelten Inhalte und Empfehlungen sowie um Aufrechterhaltung der technischen Betriebsbereitschaft in vollem Umfang bemüht.
Gleichwohl kann diese nicht garantiert werden. Eine Haftung für Schäden durch unzutreffende Inhalte und Empfehlungen, technische Ausfälle oder sonstige Unzulänglichkeiten ist ausgeschlossen. Dies gilt auch für alle Leistungen der Anbieter, die dem Benutzer zur Verfügung gestellt werden.

(4) ANOVA übernimmt keine Verantwortung für Inhalte der Websites, die über Links erreicht werden. Die Links werden bei der Aufnahme angesehen und bewertet. Eine konkrete Prüfung der Inhalte kann nicht erfolgen. ANOVA distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten, die möglicherweise Straf- oder haftungsrechtlich relevant sind oder gegen die guten Sitten verstoßen.

(5) Im Übrigen haftet ANOVA, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für den Fall, dass ein Haftung von ANOVA eintritt, wird diese auf Euro 2.500,00 beschränkt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Dies Regelungen gem. §7 gelten auch zugunsten von Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen von ANOVA.


§8 Schlussbestimmungen

(1) ANOVA behält sich vor, die AGB des PORTALS zu ändern. Die Änderung wird den registrierten Benutzern unter Angabe des Änderungszeitpunktes schriftlich mitgeteilt. Auch bei Information mittels E-Mail oder Fax gilt das Schriftformerfordernis als gewahrt. Wenn ein Benutzer nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang widersprochen hat, gelten die geänderten AGB auch ohne Bestätigung als angenommen.

(2) Mit Erscheinen einer aktualisierten Version dieser AGB verlieren ältere Versionen ihre Gültigkeit.
Sollten einzelne Bedingungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen davon unberührt. Die unwirksame oder nichtige Bedingung ist einvernehmlich durch eine wirksame Bedingung zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen oder nichtigen Bedingung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

(3) Diese AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort der Leistung des PORTALS ist Rostock, ebenso Gerichtsstand.


Rostock, 01.07.2014


www.deco21.de ANOVA GmbH